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Überlassung § 4 Besondere Bestimmungen § 5 Haftung § 6 Steuern und GEMA-Gebühren § 7 Nutzungsentgelt § 8 Zahlungspflicht § 9 Inkrafttreten 2 § 1 Allgemeines Der Dorftreff „Am Lindenbaum“ ist eine öffentliche [...] Türen, Verschließen der Eingangstüren zum Gebäude, Rückgabe des Schlüssels zum vereinbarten Zeitpunkt. (8) Der Nutzer ist verpflichtet, die Räume, das Inventar und sonstige ihm zur Nutzung überlassene Sachen [...] Abteilung Zimmern beantragt werden. Den Anordnungen der Feuersicher- heitswache ist Folge zu leisten. (8) Die gesetzlichen und sonstigen Vorschriften, insbesondere das Versamm- lungsgesetz, das Sonn- und [mehr]

die Reisekostenstufe B, für die Fahrtkostenerstattung die für Dienstreisende der Besoldungsgruppen A 8 bis A 16 geltende Stufe. §5 Inkrafttreten Diese Satzung tritt rückwirkend zum 01.01.2010 in Kraft.[mehr]

Der Anspruch auf Erstattung der Aus- lagen entsteht mit der Aufwendung des zu erstattenden Betrags. § 8 Schlussvorschriften l) Diese Satzung tritt am l. März 2020 in Kraft. 2) Zu gleicher Zeit treten die[mehr]

ist nicht zu gewähren, wenn in den letzten drei Kalender- jahren keine Hunde gezüchtet worden sind. § 8 Allgemeine Bestimmungen über Steuervergünstigungen (1) Für die Gewährung einer Steuerbefreiung oder [...] unverzüglich an die Gemeinde zurückzugeben. § 12 Ordnungswidrigkeiten Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig einer Verpflichtung nach §§ 10 und[mehr]

4 und 5 6 und mehr 0,5, 0,8, 1,0, 1,1, 1,2; 3. in besonderen Wohngebieten bei 1 2 3 4 und 5 6 und mehr 0,5, 0,8, 1,1, 1,4, 1,6; 7 4. in Dorfgebieten bei 1 2 und mehr 0,5, 0,8; 5. in Kern-, Gewerbe- und [...] eine Ge- schossflächenzahl von 0,3. Die §§ 8 bis 10 finden keine Anwendung. (3) Für beitragsrechtlich nutzbare Grundstücke, die von den Bestimmungen der §§ 8 bis 10 und § 11 Abs. 1 und 2 nicht erfasst [...] für die keine Planfestset- zungen i.S. der §§ 8 bis 11 bestehen (1) In unbeplanten Gebieten und bei Grundstücken, für die ein Bebauungsplan kei- ne den §§ 8 bis 11 entsprechende Festsetzungen enthält, beträgt[mehr]

bis 14) 1 2,20 € 1,50 € 2 3,10 € 2,20 € 3 4,40 € 3,10 € 4 6,30 € 4,40 € 5 8,00 € 5,60 € 6 10,00 € 7,00 € ab 7 und mehr 11,80 € 8,30 € Kinder bis zum vollendeten 6. Lebensjahr werden in Begleitung einer[mehr]

Messeinrichtung des Abfuhrfahrzeugs zu messen und vom Grundstück- seigentümer zu bestätigen ist. § 8 Gebührenschuldner Gebührenschuldner ist der Grundstückseigentümer. Der Erbbauberechtigte ist 4 anstelle [...] des Landesverwaltungsvollstreckungsgesetztes bleiben unberührt. (2) Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 KAG handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig den Anzeigepflichten nach § 5 Abs[mehr]

bei 1 2 3 4 und 5 6 und mehr 0,5 0,8 1,0 1,1 1,2 3. in besonderen Wohngebieten bei 1 2 3 4 und 5 6 und mehr 0,5 0,8 1,1 1,4 1,6 4. in Dorfgebieten bei 1 2 und mehr 0,5 0,8 5. in Kern-, Gewerbe-, Industrie- [...] ssatzung – WVS) Aufgrund der §§ 4 und 11 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg sowie der §§ 2, 8 Abs. 2, 11, 13, 20 und 42 des Kommunalabgabengesetzes für Baden- Württemberg hat der Gemeinderat der [...] vertreten hat oder 2. die Beseitigung von bereits eingetretenen Unterbrechungen verzögern würde. § 8 Verwendung des Wassers, sorgsamer Umgang (1) Das Wasser wird nur für die eigenen Zwecke des Anschlussnehmers[mehr]

bei 1 2 3 4 und 5 6 und mehr 0,5 0,8 1,0 1,1 1,2 3. in besonderen Wohngebieten bei 1 2 3 4 und 5 6 und mehr 0,5 0,8 1,1 1,4 1,6 4. in Dorfgebieten bei 1 2 und mehr 0,5 0,8 5. in Kern-, Gewerbe- Industrie- [...] Einleitungen (§ 8 Abs. 3) ist Bemessungsgrundlage die eingeleitete Wasser-/Schmutzwassermenge. (2) Auf Verlangen der Gemeinde hat der Gebührenschuldner bei sonstigen Einleitungen (§ 8 Abs. 3) sowie bei [...] vorgegebenen Richtwerte überschreitet; 3. entgegen § 8 Abs. 1 Abwasser ohne Vorbehandlung oder Speicherung in öffentliche Abwasseranlagen einleitet; 4. entgegen § 8 Abs. 2 fäkalienhaltiges Abwasser ohne ausreichende[mehr]

281 86 61 19 6 20 21 11 382 Gesamt in % 100% 67,6% 0,2% 1,4% 98,6% 33,6% 22,8% 13,8% 4,2% 3,0% 0,9% 0,3% 1,0% 1,0% 0,5% 18,8% Von den gültigen Stimmen entfallen auf: Wahl in den Wahlkreisen Stimmen gültig [...] Großeicholzheim 1056 596 2 8 588 194 121 92 22 18 5 2 6 7 2 119 OT Zimmern 387 266 2 2 264 117 69 32 9 0 2 2 0 1 2 30 Summe Wahlbezirke 3051 1795 24 1771 593 396 252 72 55 17 6 20 15 8 337 08225091 Briefwahl [...] darunter (A 1 + A 2 insgesamt mit un- + A 3) Wahlschein gültig A B B 1 C D D 1 D 2 D 3 D 4 D 5 D 6 D 7 D 8 D 9 D 13 D 15 Seckach Kindergarten 647 366 7 359 119 72 49 15 12 4 1 7 0 1 79 Seckach Rathaus 961 567[mehr]