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C D D 1 D 2 D 3 D 4 D 5 D 6 D 7 D 10 D17 D 20 D 21 GRÜNE CDU AfD SPD FDP DIE LINKE ÖDP FREIE WÄHLER KlimalisteBW W2020 Volt OT Seckach 1583 437 5 432 110 107 90 38 23 10 4 18 2 26 4 OT Großeicholzheim [...] 152 38 61 16 18 10 3 0 1 0 4 1 Summe Wahlbezirke 3020 988 1 11 977 242 262 177 97 63 16 5 31 17 57 10 Briefwahl 01 478 2 476 145 148 45 65 19 10 10 17 4 12 1 Briefwahl 02 343 4 339 78 127 22 40 12 3 7 9[mehr]

Gebührenverzeichnis (Anlage zu § 4 Abs. 1 der Verwaltungsgebüh- rensatzung) wird wie folgt neu gefasst: lfd. Nr. Amtshandlung Gebühr in € 1 Ablehnung eines Antrags usw. (§ 4 Abs. 4 Satz 1 der Satzung) wegen [...] 255,00 21 Zurücknahme eines Antrags (§ 4 Abs. 4 Satz 3 der Satzung) 1/10 bis ½ der vollen Gebühr, mind. 1,50 22 Ausstellung einer Ersatzlohnsteuerkarte 5,00 Artikel 4 Satzung für die freiwillige Feuerwehr [...] (je Teil) 1,20 6,00 b) Atemschutzgeräte Preßluftatmer mit A-Maske ohne Preßluft 4,00 8,00 Preßluft 4 ltr. Flasche 300 bar 4,00 je weiterer Liter 0,70/Liter c) Feuerlöschgeräte A- oder B- Saugschlauch mit[mehr]

März 2014 Inhaltsverzeichnis: § 1 Allgemeines § 2 Zweckbestimmungen § 3 Nutzung und Überlassung § 4 Besondere Bestimmungen § 5 Haftung § 6 Steuern und GEMA-Gebühren § 7 Nutzungsentgelt § 8 Zahlungspflicht [...] ortsansässiger Personen aus der Gesamtge- meinde zur Verfügung. Ausstellungen können zugelassen werden. (4) Die Entscheidung, ob eine Veranstaltung nach § 1 und § 2 Abs. 2 zuge- lassen wird, trifft der Ortsvorsteher [...] durch eine oder mehrere geeignete und na- mentlich benannte Person/en verantwortlich ausgeübt wird. (4) Ein Rechtsanspruch auf die Überlassung des Dorftreffs besteht nicht. Nutzungsart und -zeit können begrenzt[mehr]

gen, die unmittelbar vor oder nach einer Sitzung stattfinden, werden in die Sitzung eingerechnet. (4) Die Entschädigung für mehrmalige Inanspruchnahme am gleichen Tag darf zusammengerechnet den Tageshöchstsatz [...] Bürgermeisters erhält ein ehrenamtlicher Bürger- meister-Stellvertreter eine Entschädigung nach § 1. (4) Die Aufwandsentschädigung nach Abs. 1 werden zum Jahresende, die nach Abs. 2 monatlich im Voraus gezahlt [...] hen länger als drei Monate tatsächlich nicht ausübt, für die über drei Monate hinausgehende Zeit. §4 Reisekostenvergütung Bei Dienstverrichtungen außerhalb des Gemeindegebietes erhalten ehrenamtlich Tätige[mehr]

Leistung. 2) Bei Zurücknahme eines Antrages nach § 4 Abs. 5 dieser Satzung entsteht die Gebührenschuld mit der Zurücknahme, in den anderen Fällen des § 4 Abs. 4 Satz l dieser Satzung mit der Beendigung der [...] über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen (Verwaltungsgebührensatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2 und 11 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hat [...] Anderen kraft Gesetzes haftet. 2) Mehrere Gebühren- und Auslagenschuldner haften als Gesamtschuldner. § 4 Gebührenhöhe l) Die Höhe der Verwaltungsgebühren richtet sich nach dem dieser Satzung bei- gefügten[mehr]

Alle in einem Haushalt gehaltenen Hunde gelten als von den Haushaltsmit- gliedern gemeinsam gehalten. (4) Halten mehrere Personen gemeinschaftlich einen oder mehrere Hunde, so sind sie Gesamtschuldner. (5) [...] Kalendermonats, in dem die Hun- dehaltung beendet wird. § 10 Abs. 2 und § 11 Abs. 5 bleiben unberührt. § 4 Erhebungszeitraum, Entstehung der Steuer (1) Die Steuer wird als Jahressteuer erhoben. Erhebungszeitraum [...] von zwölf Monaten vor dem in Abs. 1 bezeichneten Zeitpunkt von den Hunden mit Erfolg abgelegt wurde. 4 § 9 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Steuer wird durch Steuerbescheid festgesetzt und ist innerhalb[mehr]

SECKACH Landkreis Neckar-Odenwald Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachung Aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Durchführung der[mehr]

und mehr 0,5, 0,8, 1,1, 1,4, 1,6; 7 4. in Dorfgebieten bei 1 2 und mehr 0,5, 0,8; 5. in Kern-, Gewerbe- und Industriegebieten bei 1 2 3 4 und 5 6 und mehr 1,0, 1,6, 2,0, 2,2, 2,4; 6. in Wochenendhausgebieten [...] 1 2 0,3, 0,4; 2. in reinen und allgemeinen Wohngebieten, Misch- gebieten und Ferienhausgebieten bei 1 2 3 4 und 5 6 und mehr 0,5, 0,8, 1,0, 1,1, 1,2; 3. in besonderen Wohngebieten bei 1 2 3 4 und 5 6 und [...] Abs. 1 Satz 3, 34, 38 Abs. 1 Satz 2 i. V. m. § 31 Abs. 2 und § 38 Abs. 4 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) in Verbindung mit § 4 der Gemein- deordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der[mehr]

des Asylverfahrensbeschleunigungs- gesetztes vom 20. 10.2015 (BGBI. I, S. 1722) in Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Ba- den-Württemberg (GemO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juli 2000 [...] rechtsverbindlich geworden. 2. Die Sanierungsmaßnahme wurde im umfassenden Verfahren gemäß § 142 Abs. 4 BauGB unter Anwendung der Vorschriften nach §§ 152 bis 156a BauGB durchgeführt. §2 Aufhebung Die in[mehr]

Waben Fahrpreis € Erwachsene Fahrpreis € Kinder (6 bis 14) 1 2,20 € 1,50 € 2 3,10 € 2,20 € 3 4,40 € 3,10 € 4 6,30 € 4,40 € 5 8,00 € 5,60 € 6 10,00 € 7,00 € ab 7 und mehr 11,80 € 8,30 € Kinder bis zum vollendeten[mehr]